Allgemeine Geschäftsbedingungen von Damenliga Revolution:
1. Teil Geltungsbereich und Anwendbares Recht
1 Geltungsbereich
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit
Damenliga e.U. vertreten durch c/o Yasmin Gaind
Sellingergasse 7/2/6
1110 Wien
Österreich
nachstehend "Ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können ausschließlich über die Website (Website-domain) zustande kommen.
2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
3. Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die Du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
Geschäftsführung:
2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
1. Es gilt das Recht von Österreich unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Österreichs Recht geltenden UN-Kaufrechts, wenn
a. Du als Unternehmer bestellst,
b. Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder
c. Dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
2. Für den Fall, dass Du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des Österreichischen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
3. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
4. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.
5. Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
2. Teil Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmöglichkeiten, Laufzeit der Verträge
3 Vertragsgegenstand
1. Gegenstand des Vertrages können die folgenden Angebote sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
- Einzelcoaching
- Gruppencoaching
- Coaching-Programm - Online-Programme
- Online-Kurse
2. Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten
1. Meine Preise werden als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer gegenüber Unternehmern, angezeigt für Österreich, ausgewiesen. Gegenüber Verbrauchern weise ich den Bruttobetrag aus.
2. Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an Dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und sofort an mich zu zahlen.
3. Der Zugang zu den jeweiligen Angeboten wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich Deine Zahlung/Anzahlung erhalten habe, hast Du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
4. Eine Freischaltung erfolgt erst dann, wenn der Betrag auf meinem Konto gutgeschrieben ist. In der Regel erhältst Du den Link, um Deine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich zu generieren, direkt nach dem Kauf.
5. In einigen Fällen biete ich auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht sein. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege einer vorzeitigen Rückzahlung möglich. Du hast das Recht jederzeit die vollständige Summe (dann aber den ggf. erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.
6. Es fallen für verspätete Zahlungen beim Ratenkauf Zinsen in vereinbarter Höhe (Ratenzahlungsbetrag ist in der Regel höher, als bei einer Einmalzahlung) sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können Dir Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.
7. Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und Du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.
8. Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
9. Wird ein von Dir erteiltes Sepa-Lastschriftmandat ohne rechtlichen Grund gekündigt, musst Du neben den Bankgebühren für Rücklastschriften auch die anwaltliche Beratung bezahlen. Zudem kann ein solches Vorgehen auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
10. Gerätst Du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
5. Zustandekommen des Vertrages
5.1 Buchungen über meine Webseite Für Buchungen, die über meine Website erfolgen, gilt Folgendes:
1. Unter den Rubriken „Meine Angebote” findest du meine Angebote.
2. Du siehst direkt, welche Produkte, d.h. Coachings angeboten werden. Hier kannst Du das gewünschte Coaching auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen Coachings. Dort findest Du alle Informationen, Inhalte und den Preis und kannst diese mit einem Klick anwählen.
3. Wenn Du Dich entschieden hast, das Produkt zu erwerben, dann klicke auf den Button „Jetzt kaufen“.
4. Anschließend wirst Du zur Kaufabwicklung auf die Seite Zahlungsanbieter verwiesen. Dort kannst Du auswählen, ob Du als Privatperson oder Unternehmen kaufst sowie anschließend Deine E-Mail-Adresse und Deinen Vor- und Nachnamen eingeben, sowie Deine Adresse und als Unternehmen Deinen Firmennamen und Deine USt.IDNr.
Auf der rechten Seite kannst Du zwischen den verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen. Bitte beachte, dass es bei digitalen Produkten und auch bei Onlinekurs-Zugängen – je nachdem, welche Zahlungsart Du wählst – zu Verzögerungen bei der Auslieferung per E-Mail bzw. bei der Zusendung der Zugangsdaten kommen kann.
Das Programm ist so eingestellt, dass digitale Produkte wie beispielsweise Onlinekurs Zugänge erst dann versandt werden, wenn die Zahlung eingegangen ist. D.h. Wenn Du dich für die Zahlung per Vorkasse entscheidest, dann kann es bis zu 5 Tage dauern, bis Du mein Produkt ausgeliefert bekommst bzw. einen Online Kurs nutzen kannst.
5. Wenn Du einen Gutscheincode hast, kannst Du diesen nun ebenfalls eingeben.
6. Abhängig von dem von Dir gewähltem Produkt kann Dir auf der Bezahlseite auch noch eines der folgenden Kästchen angezeigt werden:
7. Mit Klick auf den Button “Jetzt kaufen!” erklärst Du Dich mit der Geltung dieser AGB einverstanden, die ich Dir dort verlinkt habe und die Du Dir mit einem Klick vorab aufrufen, durchlesen und herunterladen kannst. Zudem gibst Du mit Klick auf den Button „Jetzt kaufen!“ ein verbindliches Angebot an mich ab. Damit bietest Du uns den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.
8. Unmittelbar nach Absenden erhältst Du eine Bestätigungsmail von mir. In diesem Moment kommt ein Vertrag zwischen Dir und mir zustande.
6 Einsatz von Subunternehmern
1. Ich bin befugt, im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung Deinerseits bedarf.
2. Ich habe mit dem Subunternehmer jeweils eine gesonderte Vereinbarung zu Datenschutz, Datensicherheit & Verschwiegen geschlossen sowie einen Vertrag, in dem die Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit zwischen dem Subunternehmer und mir definiert sind.. Ich bin befugt, im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung Deinerseits bedarf.
3. Auf Grundlage der zwischen mir und dem Subunternehmer getroffenen Vereinbarungen bin ich befugt, auch persönliche Informationen meiner Kunden, sofern diese für die Leistungserbringung des Subunternehmers erforderlich sind, an ihn/sie weiterzugeben.
7 Vertragslaufzeit und Kündigung
1. Die jeweilige Laufzeit ist in den Produkten angegeben.
2. Das außerordentliche Kündigungsrecht sowohl von Dir als auch von mir bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn Du mehr als 2 Mal mit den Zahlungen in Verzug geraten bist, wenn Du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder mein Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.
3. Teil Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen
8 Dauer einer Beratungseinheit sowie Ort des Coachings
1. Die Dauer des Coachings richtet sich nach dem gebuchten Angebot.
2. Zu unterscheiden sind individuelle Coachings sowie Coachings im Rahmen meiner Kurse, bei Events oder in anderen Gruppen-Settings.
9 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
1. Der Leistungsumfang des Produktes richtet sich nach dem gebuchten Angebot.
2. Nutzt Du nicht alle angebotenen Inhalte des Angebots, behalte ich mir vor, dennoch die gesamte Gebühr in Rechnung zu stellen, bzw. bereits gezahlte Beträge einzubehalten.
3. Wird ein gebuchter Termin wiederholt von Dir abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.
4. Da die Termine online stattfinden, gibt es gerade bei Gruppen-Terminen die Möglichkeit, die aufgezeichneten Termine nachzuschauen. Es besteht kein Anspruch darauf, live am Termin teilzunehmen. Die Termine werden frühzeitig mitgeteilt, so dass die Teilnehmer sich die Zeit dafür reservieren können.
5. Brichst Du ein gebuchtes Coaching ab, hast Du keinen Anspruch auf Erstattung Deiner geleisteten Zahlungen.
6. I.d.R. erhältst Du 12 Monate Zugang zu dem gebuchten Angebot. Andere Laufzeiten behalte ich mir vor und werden beim entsprechenden Coaching aufgeführt.
10 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Als Verbraucher steht Dir nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung, die Du hier (*Widerrufsbelehrung*) findest, ein Widerrufsrecht zu.
2. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, in dem Du die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch mich erhältst.
3. Bei Dienstleistungen, wie dem Coaching, gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
Wenn Du eine Dienstleistung von mir in Anspruch nimmst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginne und die Leistung vollständig erbringe, verzichtest Du auf das Dir zustehende Widerrufsrecht bzw. verändert es sich wie folgt:
Wenn ich die Leistung vollständig erbringe, verlierst Du Dein Dir zustehendes Widerrufsrecht, d.h. mir steht die Gegenleistung (Bezahlung) für die von mir erbrachte Leistung – auch bei einem (nachträglichen) Widerruf – in voller Höhe zu. Bei einer anteiligen Leistung an Dich (als Kunde) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür auch bei einem Widerruf – die anteilige Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.
4. Teil Rechte und Pflichten des Kunden
11 Zugang zum Online-Kurs
1. Es handelt sich um einen personenbezogenen und nicht übertragbaren Zugang zum Online-Kurs.
2. Die Freischaltung des Kurses erfolgt üblicherweise direkt nach dem Kauf. Hierüber wirst Du per E-Mail informiert.
3. Die im Zuge der Registrierung gespeicherten Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind von Dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Achte vor allem darauf, dass Du ein sicheres Passwort wählst.
4. Trage Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung Deiner Benutzerdaten ausschließlich durch Dich erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, teile mir das unverzüglich mit, damit ich eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen kann.
5. Ich kann Deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hast oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
6. Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.
(7) Wenn Du Fragen zur Nutzung der erworbenen Leistungen hast oder der Zugriff nicht funktioniert, kannst Du Dich an unseren Support wenden -> (Support Email).
12 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen des Kurses
1. Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige Unterlagen dürfen von Dir als Kunde und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst Du als Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden dürfen, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
2. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von Damenliga e.U. .
3. Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz und/oder Urhebergesetz. Du bist als Kunde verpflichtet, die Dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von Damenliga e.U. erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung der Teilnahme.
4. Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
13 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten
1. Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von Dir die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
2. Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben automatisiert erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
3. Bei einer Änderung Deiner persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst Du mir diese bitte per E-Mail an (Support Email) mit.
14 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Du bist als Teilnehmer für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von Damenliga e.U. notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
15 Allgemeine Hinweise zum Coaching durch Damenliga e.U. sowie Ausschluss von Heilbehandlungen
1. Die Nutzung der Angebote der Damenliga e.U. beruht auf Kooperation.
2. Die Teilnahme an den Angeboten ist ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess. Ein bestimmter Erfolg kann nicht versprochen werden und ist auch nicht geschuldet. Die Angebote können Dir Richtungen weisen und Deine eigenen, freien Entscheidungen begleiten. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen, ob und wie Du die Inhalte aus den Angeboten in Dein persönliches oder berufliches Leben integrierst, liegen alleine bei Dir.
4. Ich behalte mir vor, Dich von der Teilnahme an unseren Angeboten auszuschließen oder insbesondere ein 1:1 Coaching abzubrechen, sollten währenddessen physische oder psychische Beschwerden mit Krankheitswert auftreten und/oder offensichtlich werden, die aus meiner Sicht der Fortsetzung der Teilnahme oder der Zusammenarbeit entgegenstehen.
5. Solltest Du bereits in einer medizinischen Behandlung sein und/oder medikamentösen Behandlung, besprich bitte zunächst mit Deinem behandelnden Arzt/ Therapeut, inwieweit Du an meinen Angeboten teilnehmen kannst.
6. Für Deine physische und psychische Gesundheit sowohl während der Teilnahme an einem meiner Angebote als auch danach bist Du in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die Du möglicherweise aufgrund der Teilnahme an einem meiner Angebote durchgeführt hast, liegen in Deinem eigenen Verantwortungsbereich.
7. Ich stelle keine Diagnosen und darf und werde keine medizinischen Ratschläge und Auskünfte erteilen.
8. Abschließend weise ich ausdrücklich darauf hin, dass ich keine Ärztin bin und mit/ durch meine Angebote keine medizinischen oder gesundheitlichen Heilversprechen abgebe.
8. Abschließend weise ich ausdrücklich darauf hin, dass ich keine Ärztin bin und mit/ durch meine Angebote keine medizinischen oder gesundheitlichen Heilversprechen abgebe.
16 Schutz und Geheimhaltung
1. Du bist Dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die Du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest Du Dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
2. Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist Du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit uns zu sprechen/ zu schreiben.
3. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
4. Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
a. bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
b. die unabhängig von uns entwickelt wurden,
c. bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend d. ohne Dein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.
5. Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
5. Teil Verschwiegenheit und Haftungsregelungen
17 Verschwiegenheit beider Parteien
1. Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit im Rahmen eines meiner Angebote über alle vertraulichen Informationen von Dir Stillschweigen zu bewahren.
2. Du bist verpflichtet, über alle vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen Du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die Du von mir im Rahmen des Coaching-Programms erhalten hast oder auf die Du Zugriff hast.
3. In Gruppen-Coachings gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die Du im Rahmen des Programms über diese erfährst.
18 Haftung für Inhalte
1. In meinen Coachings, Kursen und anderen Angeboten zeige ich Handlungsoptionen auf und gebe ggf. allgemeine Handlungsempfehlungen. Die Umsetzungsverantwortung und das Treffen von Management-Entscheidungen liegen alleine bei Dir.
2. Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
3. Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
4. Eine Überwachung des Lernerfolgs i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 2 FernUSG findet nicht statt.
19 Haftungsbeschränkung
1. Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Du regelmässig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
3. Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer.
20 Höhere Gewalt
1. Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt nicht unabwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrican, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignissen, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.
Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse, wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
2. Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
3. Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 bin ich mir einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. meine jeweiligen Leistungen werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Beratungen, Kurse, etc... verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch Dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von Dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst Du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag wieder aufgenommen. Weitergehende mögliche Schäden trägt jeder für sich.
4. Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, bin ich jeweils berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen. Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von Dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten. Hast Du eine Zahlung geleistet, die Dir einen garantierten Platz in einem meiner Kurse sichern sollte, wird diese Gebühr nicht erstattet, da die Gegenleistung, Dir einen Platz zu sichern, durch mich erbracht wurde und unabhängig dafür anfällt, ob der Kurs stattfindet oder nicht. Die darüber hinaus laufenden Online Kurs Gebühren werden Dir selbstverständlich erstattet. Auch im Fall dieser Kündigung trägt jeder weitergehende Schäden (z.B. Hotelbuchungen, Flugbuchungen etc.) selbst.
5. Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden meine Leistungen und Deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass Du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden. Sollte es zu Deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird Dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden. Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.
6. Teil Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
21 Änderungen dieser AGB
1. Für Dich als Kunde (Verbraucher) gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung / bei Kauf der Dienstleistung gültige Fassung dieser AGB.
2. Abweichend davon können diese AGB nur geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere Dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist hast Du die Änderungen akzeptiert. Für Dich als Kunde (Verbraucher) die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
22 Schlussbestimmungen
1. Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
2. Soweit Du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages Deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Österreich verlegt hast oder Dein Wohnsitz oder Dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Damenliga e.U. in Wien. Für Unternehmer ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Damenliga e.U. in Wien .
3. Ich weise Dich darauf hin, dass Dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest Du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
Stand März 2024
